Allgemeine Geschäftsbedingungen Jamba Music
Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen von Jamba Music, angeboten von der Jamba! GmbH (im folgenden "Jamba" abgekürzt), Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie Jamba Music und die dazugehörenden Dienste nutzen können. Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung von Jamba Music erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
1. Vertragsgegenstand
Mit Jamba Music können Sie Musikstücke auf Ihr Mobiltelefon und/oder Ihren PC bestellen.
2. Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag über Jamba Music kommt mit einer Bestellung auf www.jamba.de/music zustande. Dabei können Sie je nach angebotenem und gewähltem Modell entweder Produkte im Einzelkauf bestellen oder im Rahmen eines Abonnements zum Abspielen von Musikstücken.
3. Leistungsumfang
3.1 Über Jamba Music wird es Ihnen auf Ihrem Mobiltelefon und/oder Ihrem PC ermöglicht, Hörproben von Musikstücken anzuhören und Musikstücke digitaler Form und damit verbundene digitale Inhalte herunterzuladen sowie Nutzungsrechte an diesen Musikstücken je nach dem konkret gewählten Modell von Jamba Music entweder dauerhaft im Einzelkauf und/oder für die Dauer eines Abonnements zum Abspielen begrenzt zu erwerben. Die Bestellung erfolgt auf der Seite www.jamba.de/music gemäß dem von Ihnen dort gewählten Modell und entsprechend den jeweiligen weiteren Bedingungen für dieses Modell. Die Laufzeit eines Abonnements beträgt je nach gewähltem Modell einen bis 24 Monate (Laufzeit), wobei jeden Monat bzw. je nach Modell jeden zweiten oder dritten Monat vorab eine Abogebühr fällig wird (im Folgenden "Abrechnungszeitraum"). Je nach Modell kann der Kunde monatlich eine unbegrenzte Anzahl an Liedern abspielen (der einzelne Abspielvorgang wird im Folgenden als "Play" bezeichnet) oder erhält aufgrund eines Abonnements jeden Monat ein Play-Guthaben in Form von "Gutscheinen" in seinem Kunden-Konto aufgebucht. Art und Anzahl der Gutscheine richten sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnementstyp. Die Einräumung der Gutscheine und Bereitstellung der Herunterlade-, Empfangs- und Zugriffs- sowie Play-Möglichkeit wird zu einem monatlichen Gesamtpreis angeboten. Der Gesamtpreis ist monatlich im Rahmen eines ungekündigten Abonnementverhältnisses fällig und zwar unabhängig davon, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt; die Gegenleistung für monatlichen Gesamtpreis ist allein die monatliche Einräumung der Berechtigung zum Herunterladen und Empfang von Produkten und deren fortgesetzte Abspielbarkeit während der Laufzeit des Abonnements. Die in einem Abrechnungszeitraum ungenutzt gebliebenen Gutscheine verfallen am Ende des entsprechenden Abrechnungszeitraums.
3.2 Für den Zugang zu Jamba Music ist eine spezielle Software erforderlich, die entweder auf Ihrem Mobiltelefon bereits als Client vorkonfiguriert ist oder von Ihnen unter www.jamba.de/music online herunter geladen und auf PC und Handy installiert werden muss.
3.3 Sie können von Zeit zu Zeit auch aufgefordert werden, andere Software zu installieren, die über den Service zugänglich gemacht wird (nachfolgend wird diese Software gemeinsam "Client" genannt) oder den Client zu aktualisieren, bzw. neu zu installieren. Ferner besteht die Möglichkeit, dass Sie bestimmte Software Dritter installieren müssen.
3.4 Sie sind selbst verantwortlich für Hardware, Systemvoraussetzungen und/oder Software, die Sie benutzen, und für sämtliche Kosten und Aufwendungen, die anfallen, um (a) die Verbindung mit dem Internet herzustellen und dieses zu nutzen und/oder (b) Material außer dem Client zu nutzen.
4. Verfügbarkeit
Zeitweilige Störungen bei uns und den Unternehmen, derer wir uns bedienen, um Ihnen den Dienst anzubieten ("Partner"), können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von uns oder Partnern oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb des Dienstes erforderlich sind, ergeben. Wir übernehmen keinerlei Haftung für derartige Störungen und Unterbrechungen werden aber alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um diese baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinwirken.
5. Kosten und Registrierung
5.1 Es werden für Jamba Music die bei Bestellung des jeweiligen Modells angegebenen Kosten fällig, entweder einmalig bei Einzelkauf oder fortlaufend bei Abonnements.
5.2 Die Registrierung für Jamba Music Abonnements erfolgt bei Bestellung auf www.jamba.de/music. Die Freischaltung zur Nutzung von Jamba Music erfolgt nach erfolgreicher Bezahlung des fälligen Betrages über das von Ihnen auf www.jamba.de/music gewählte Zahlsystem über einen separaten, per SMS oder E-Mail an den Kunden versendeten Freischaltcode, der bei der ersten Nutzung von Jamba Music vom Client abgefragt wird.
5.3 Bei Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer oder der Vergütung an Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder Musikverlage behält sich Jamba vor, Preisanpassungen in entsprechender Höhe vorzunehmen, die auch bestehende Jamba Music Abonnements betreffen können. Diese Preisanpassungen werden dem Nutzer schriftlich per E-Mail oder SMS mitgeteilt. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, ein Jamba Music Abonnement innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Preisänderung schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung seitens des Mitglieds erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Jamba wird den Nutzer in der Mitteilung der Preisänderung über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.
6. Rechteeinräumung
6.1 Der Client und die sonstige im Rahmen von Jamba Music zur Verfügung gestellte Software sind urheber- und patentrechtlich geschützt. Ihre Nutzung durch Sie wird durch diese Vereinbarung sowie durch die jeweils geltenden Lizenzvereinbarungen für Endnutzer geregelt. Eine Kopie der aktuellen Lizenzvereinbarung für Endnutzer betreffend den Client (nachfolgend "Lizenzvereinbarung für Endnutzer") finden Sie unter http://ad.jamba.de/music/eula.html Sie dürfen die von uns im Rahmen von Jamba Music zur Verfügung gestellte Software nur in dem Umfang nutzen, der erforderlich ist, um die vertragsgegenständlichen Leistungen, in Anspruch nehmen zu können.
7. Musikstücke und Material
Die Musikstücke und andere herunterladbare Inhalte sowie der Client (im Folgenden "Material") sind Eigentum der Jamba! GmbH, seinen Geschäftspartnern, Konzerngesellschaften und/oder Lizenzgebern und sind urheberrechtlich geschützt. Sie sind damit einverstanden, dass die Rechteinhaber, die ihre musikalischen oder anderen Inhalte an Jamba zur Nutzung im Service lizenzieren, in dem Sinne vom Schutzbereich dieser Vereinbarung erfasst sind, dass sie berechtigt sind, die Vorschriften der Vereinbarung, die sich unmittelbar auf ihre Inhalte beziehen, selbst durchzusetzen. Sie wissen, dass die Nutzung der Musikstücke und des Materials den unten stehenden Nutzungsbedingungen unterliegt. Sie dürfen Musikstücke oder Material, die/das Sie benutzen oder erhalten, nicht außerhalb der engen vom Urheberrecht erlaubten Grenzen durch einen Dritten vervielfältigen, verändern, wiedergeben, übertragen, verbreiten oder in irgendeiner anderen Weise nutzen lassen. Sie verpflichten sich, Jamba von jeder solchen nicht gestatteten Nutzung unverzüglich zu informieren.
8. Nutzungsbedingungen
8. 1 Ihr Zugang zu und/oder Ihre Nutzung von Musikstücken ist durch die folgenden Bestimmungen beschränkt, die sich je nach Einzelkauf- und Abomodell bestimmen. Sie dürfen nicht versuchen, die Nutzungsbedingungen oder Sicherheitsinformationen in Client, Musikstücken oder sonstigen Dateien, die im Zusammenhang mit Jamba Music stehen zu umgehen, sie im Wege des Reverse Engineering rück zu erschließen, zu entschlüsseln oder in sonstiger Weise zu verändern oder zu manipulieren oder Dritte hierbei zu unterstützen.
8.2 Sie können so viele Hörproben abspielen, wie Sie möchten. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine Hörprobe aufzunehmen, zu kopieren oder anderweitig zu speichern oder andere hierbei zu unterstützen. Eine "Hörprobe" ist ein Teil eines Musikstückes oder - in manchen Fällen - ein ganzes Musikstück oder ein Werbemusikvideo, das Sie über Jamba Music, während Sie eingeloggt sind, kostenlos und zu Werbezwecken abspielen bzw. ansehen können.
8.3 Nutzungsbedingungen für Einzelkauf-Modell/gekaufte Musikstücke - Ein "gekauftes Musikstück" ist ein Musikstück, das Sie im Rahmen des Einzelkauf-Modells nach Ziff. 3.1 heruntergeladen haben. Gekaufte Musikstück dürfen Sie nur (i) auf so vielen Ihrer eigenen Computern abspeichern, (ii) so oft auf tragbare Geräte, die mit den Nutzungsbedingungen und Sicherheitsanforderungen des Service kompatibel sind, überspielen, und nur (iii) so oft auf eine CD brennen oder auf anderen physischen Speichermedien sichern, wie dies in den jeweiligen Bedingungen für das Musikstück, denen Sie zum Zeitpunkt des Kaufes zustimmen müssen, festgelegt ist. Wenn Sie ein gekauftes Musikstück auf eine CD gebrannt und/oder auf ein kompatibles tragbares Gerät übertragen haben, dürfen Sie das Musikstück von dieser CD und/oder von diesem Gerät nicht auf ein anderes Medium oder Gerät kopieren, verbreiten oder übertragen. Es kann sein, dass Sie von uns aufgefordert werden, Ihre tragbaren Geräte zu registrieren. Jegliche Sicherheitstechnologie, die mit einem gekauften Musikstück zur Verfügung gestellt wird, ist ein untrennbarer Teil desselben. Wenn Sie gekaufte Musikstücke erworben haben, liegt es in Ihrer Verantwortung, sie nicht zu verlieren, zu zerstören oder zu beschädigen. Uns trifft im Falle eines Verlusts, einer Zerstörung oder Beschädigung keine Haftung Ihnen gegenüber.
8.4 Im Rahmen eines Abonnements heruntergeladene Musikstücke dürfen Sie ausschließlich für die Dauer des jeweiligen Abonnements zum Abspielen verwenden. Nach Beendigung des Abonnements ist das Musikstück nicht mehr nutzbar. Im Rahmen eines Abonnements heruntergeladene Musikstücke können je nach gewähltem Modell nur auf dem PC oder sowohl auf PC als auch auf dem Mobiltelefon abgespielt werden. Sie dürfen nicht vervielfältigt werden, also nicht auf CD gebrannt oder auf andere mobile Geräte übertragen werden. Wenn Sie im Abonnement herunter geladene Musikstücke auf CDs brennen oder sie auf kompatible tragbare Geräte übertragen wollen müssen Sie diese zusätzlich als gekaufte Musikstücke erwerben. Solange Ihr Abonnement läuft, erneuern wir Ihre Rechte an allen Ihren im Rahmen des Abonnements heruntergeladenen Musikstücken automatisch am Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraumes. Um ein im Rahmen des Abonnements heruntergeladenes Musikstück nach dem Ende eines Abrechnungszeitraumes abspielen zu können, kann es sein, dass Sie sich zunächst in den Service einloggen müssen, damit wir Ihre Rechte an den betreffenden Musikstücken erneuern können.
8.5 Die in dieser Vereinbarung eingeräumte Erlaubnis zum Brennen oder zur Übertragung auf Endgeräte stellt keinen Verzicht und keine Beschränkung der Rechte der Urheberrechtsinhaber an Musikstücken oder Material oder an irgendwelchen Werken, die darin verkörpert sind, dar.
8.6 Wenn Sie die Version des Service benutzen, die über die Microsoft Corp. Windows Media Player 9 Serie zugänglich ist, dann können Sie gekaufte Musikstücke nur brennen oder übertragen, indem Sie den Windows Media Player benutzen. Wenn Sie die Version des Service benutzen, die über die Microsoft Corp. Windows XP Media Center Edition 2004 läuft, dann können Sie bestimmte Funktionalitäten, die der Service hat, nicht nutzen.
8.7 Alle Rechte, die Ihnen durch diese Vereinbarung nicht ausdrücklich eingeräumt werden, sind Jamba und/oder ihren Lizenzgebern vorbehalten.
9. Synchronisierung/Wiederherstellung
Wir führen eine Liste der von Ihnen gekauften Musikstücke. Über die Funktion "Archiv kopieren" können Sie diese gekauften Musikstücke, soweit die Ihnen eingeräumten Nutzungsrechte nach Ziff. 8.3 dies zulassen, auf die Festplatte von weiteren Computern, die Sie besitzen, kopieren.
10. Rechtsverluste durch Jamba
Jamba kann jederzeit das Recht verlieren, bestimmte Musikstücke und/oder bestimmtes Material zur Nutzung zugänglich machen. Verliert Jamba dieses Recht, so können Sie die betreffenden Musikstücke und/oder das betreffende Material nicht mehr erwerben und die Funktion "Archiv kopieren" für gekaufte Musikstücke nicht mehr benutzen.
11. Auslieferung von Produkten
Gelegentlich können technische Probleme die Auslieferung von gekauften Musikstücken und Material an Sie verzögern oder verhindern wofür wir keinerlei Haftung übernehmen können.
12. Urheberrechtsinformationen
12.1 Allgemeines
Wie oben dargestellt, enthält Jamba Music, die Musikstücke, der Client und das Material urheberrechtlich oder in sonstiger Weise geschützte Inhalte und ist die Nutzung derselben durch diese Vereinbarung, durch bestimmte Lizenzvereinbarungen für Endnutzer und durch das geltende Recht geregelt.
12.2 laut.de Daten
Bestimmte Teile des Materials enthalten Daten, die im Eigentum der LAUT AG, Robert-Gerwig-Str. 10-12, 78467 Konstanz stehen. Dies sind News, Charts, CD-Kritiken, Band- und Künstlerporträts sowie weitere Informationen und Services um den Bereich Popmusik.
12.3 Gracenote CDDB Funktionalität
CD und musikbezogene Daten von Gracenote, Inc., Copyright © 2000 -2003 Gracenote. Gracenote Encode Client Software, Copyright 2000-2003 Gracenote. Dieses Produkt und die Dienstleistung können von einem oder mehreren der folgenden US Patente erfasst sein: #5,987,525; #6,061,680; #6,154,773; #6,161,132; #6,230,192; #6,230,207; #6,240,459; #6,330,593, sowie von anderen Patenten, die erteilt oder anhängig sind.
Gracenote und CDDB sind eingetragene Marken von Gracenote. Das Gracenote Logo und der Firmenschriftzug, das CDDB Logo und der Firmenschriftzug und das "Powered by Gracenote" Logo sind Marken von Gracenote. Gracenote Encode ist eine Dienstleistungsmarke von Gracenote.
13. Sperre wegen Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum
Falls wir eine Mitteilung erhalten, wonach Sie die Rechte am geistigen Eigentum von Jamba oder einem Dritten verletzen, oder wenn wir einen entsprechenden begründeten Verdacht haben, können wir Ihr Nutzerkonto vorübergehend oder endgültig sperren, werden Sie hiervon jedoch vorab benachrichtigen. Außerdem sind wir zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.
14. Nutzungsbeschränkungen
14.1 Sie dürfen den Zugang zu Jamba Music selbst nicht verwenden, um Nachrichten, Inhalte oder Material zu übertragen, sichtbar zu machen, wiederzugeben oder in anderer Weise zugänglich zu machen,
- die ungesetzlich, obszön, bedrohend, belästigend, beleidigend sind oder die Privatsphäre verletzen oder
- die politische Kampagnen oder Werbung darstellen oder
- Softwareviren oder andere Computercodes, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität eines Computersystems zu manipulieren, enthalten, oder
- die die Rechte Dritter verletzen oder
- Minderjährige in irgendeiner Form in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen.
14.2 Jamba Music, die Musikstücke und die sonstigen zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte sind ausschließlich für Ihren persönlichen, privaten, nichtkommerziellen Gebrauch bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist untersagt. Im Rahmen eines Abonnements, das Ihnen eine unbegrenzte Anzahl an Plays ermöglicht, dürfen Sie Musikstücke nicht in missbräuchlicher Absicht, insbesondere unter Zuhilfenahme technischer Hilfsmittel abspielen, um eine möglichst hohe Anzahl an Plays zu generieren.
14.3 Für die Nutzung von Jamba Music eventuell zur Verfügung gestellte Nutzernamen und Kennwörter sind von Ihnen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald Sie davon Kenntnis haben, dass Dritte Zugriff auf Nutzernamen und Kennwörter hatten, sind Sie verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung Ihres Nutzernamens mit einer E-Mail an den Kundenservice von zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe von Kennwort und Passwort auf Ihr Verschulden zurückzuführen ist, tragen Sie die gegebenenfalls anfallenden Kosten der abgerufenen Einzelkäufe und abgeschlossenen Abonnements bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie die Sperrung bei uns veranlassen.
Ein Verstoß gegen die in dieser Ziffer 14. festgehaltenen Pflichten berechtigt uns zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses (siehe auch unter 18.3).
15. Haftungsbeschränkung von Jamba
15.1 Jamba haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Jamba jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Jamba der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Begrenzungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen von Jamba oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie im Falle zwingender gesetzlicher Regelungen.
15.2 Jamba ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Produkte bemüht. Da Jamba sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit sie keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung der vom Nutzer per Einzelkauf bestellten bzw. abonnierten Produkte in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Jamba haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Jamba zu vertretenden Umstand beruht. Daneben übernimmt Jamba keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, z.B. bei Ausfall des Transport-Providers, oder für bestimmte Informationen. Insbesondere behält sich Jamba das Recht vor, den Zugang zu Produkten zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
15.3 Jamba bzw. der Client verweist via Hyperlinks unter Umständen auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung Jamba keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt Jamba keine Haftung. Sofern Jamba Kenntnis davon erhält, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sogenannten "Netiquette" widersprechen, wird Jamba nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
15.4 Zur Nutzung der Produkte von Jamba ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Nutzer weitere Kosten insbesondere Verbindungsentgelte entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. Jamba stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.
16. Haftungsfreistellung
Sie verpflichten sich, uns zu entschädigen und freizustellen im Hinblick auf alle Ansprüche, Forderungen, Klagen und Urteile (einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Verletzung dieser Vereinbarung und Ihrer Nutzung von Jamba Music, der Musikstücke, des Client oder des Materials ergeben, und auf Anforderung alle Verluste, Kosten und Ausgaben, die wir infolgedessen erleiden, zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn und soweit wir die Verletzung dieser Vereinbarung bzw. die Entstehung der Ansprüche, Forderungen, und Urteile aus der Nutzung des Service, der Musikstücke, des Client oder des Materials schuldhaft verursacht haben.
17. Mängelhaftung
17.1 Jamba Music, die Musikstücke, das Material und der Client (nachfolgend gemeinsam die "Produkte") werden ohne eine Garantie, eine Zusicherung oder eine Angabe über die Beschaffenheit von unserer Seite zur Verfügung gestellt.
17.2 Der einzige Anspruch, das Sie im Hinblick auf Gewährleistung für gekaufte Musikstücke und Material, das nicht ausgeliefert wird, haben, ist - nach unserer Wahl - entweder der Ersatz solcher Produkte durch andere oder die Rückzahlung des Preises, der für den betreffenden Inhalt gezahlt worden ist.
17.3 Ihnen ist bekannt, dass Software nie frei von Fehlern ist. Unter die Mängelhaftung fallen im Hinblick auf die Software nur solche Mängel, die die Gebrauchstauglichkeit der Software erheblich einschränken, sofern wir den Mangel nicht arglistig verschwiegen oder für die entsprechende Beschaffenheit eine Garantie übernommen haben. Mit der Angabe von Leistungsdaten oder mit sonstigen Beschreibungen der Software übernehmen wir keine Garantie für die Beschaffenheit der Software.
17.4 Wir sind nicht verantwortlich für Schäden, die durch den Zugang (einschließlich sämtlicher Software oder Systeme, die Sie für den Zugang benutzen) zu Jamba Music oder durch die Nutzung der Produkte entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Schäden an Computern, Software, Systemen oder tragbaren Geräten, die Sie benutzen, um auf dieselben zuzugreifen, es sei denn diese Schäden sind durch ein schuldhaftes Verhalten unsererseits verursacht.
17.5 Wir geben keine Garantie oder Zusicherung ab und haften nicht dafür, dass ein spezieller CD-Brenner oder ein tragbares Gerät mit dem Client kompatibel sind oder dass irgendeine CD, die unter Verwendung des Client gebrannt worden ist, auf allen CD-Playern funktioniert. Es liegt in Ihrer eigenen Verantwortung, sicherzustellen, dass ihre Systeme mit dem Client ordnungsgemäß funktionieren.
17.6 Wir haften nicht für eine nicht autorisierte Nutzung des Service, der Musikstücke, des Materials und/oder des Client.
18. Mindestlaufzeit/Kündigung
18.1 Abonnements von Jamba Music sind mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf der von Ihnen gewählten Laufzeit kündbar. Erfolgt keine Kündigung, so verlängert sich das Abonnement fortlaufend um jeweils einen weiteren Abrechnungszeitraum.
18.2 Bei Beendigung dieses Vertrages sind wir zur vollständigen Löschung Ihrer Daten auf unseren Servern berechtigt. In diesem Falle gehen sämtliche dort gespeicherten Daten des Kunden unwiederbringlich verloren.
18.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei Verstoß des Kunden gegen eine der unter Ziffer 9 genannten Pflichten vor; soweit Sie Nachrichten, Inhalte oder Material, wie unter Ziffer 9 aufgeführt übertragen, hat Jamba nach eigener Wahl neben und anstelle der außerordentlichen Kündigung das Recht, die den Verstoß begründenden Inhalte und Daten von unseren Servern und Systemen zu löschen.
18.4 Sollten Sie Ihrer Zahlungspflicht, insbesondere aus Abonnements nicht nachkommen, so haben wir nach unserer Wahl das Recht (i) Ihr Kundenkonto bei Jamba Music bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, so dass eine Nutzung von Jamba Music während dieser Zeit nicht möglich ist (nach unserer Wahl können wir in diesem Fall die Laufzeit des Abonnements um den Zeitraum der Sperrung verlängern, sind jedoch dazu nicht verpflichtet), (ii) den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen.
18.5 Bitte beachten Sie, dass wir, falls wir aus von Ihnen zu vertretenden Gründen Ihnen gegenüber eine vorzeitige Kündigung aussprechen mussten, dazu berechtigt sind, Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages geltend zu machen. Das bedeutet, dass wir auch von Ihnen Ersatz für denjenigen Schaden fordern dürfen, der uns dadurch entstanden ist, dass der Vertrag nicht über die ursprünglich vereinbarte Dauer hinweg durchgeführt werden konnte.
19. Datenschutzerklärung
Die Jamba! GmbH (im Folgenden "Jamba") verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von Jamba durch die Nutzer gemäß der folgenden Datenschutzerklärung. Mit der Registrierung oder dem Abschluss eines Abonnements bei Jamba erklärt sich der Nutzer mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Jamba einverstanden.
20. "Jamba Music"
Im Rahmen der Bestellung von Einzelkäufen bzw. von Abonnements fragt Jamba zur Authentifizierung die Mobilfunknummer des Nutzers ab und speichert diese, um eine ordnungsgemäße Bestellung nachweisen zu können. Jamba speichert weiterhin im Client und seinen Systemen zur Verifizierung einen dem Nutzer zur Verfügung gestellten Schlüssel. Unabhängig vom gewählten Modell zählt der Client zu Zwecken der Abrechnung und Analyse, welche Musikstücke der Nutzer wann heruntergeladen und wie oft die heruntergeladene Musikstücke abgespielt werden, einschließlich der Fälle, in denen der Nutzer offline ist. Der Nutzer erklärt sich mit der vorgenannten Erhebung und Verwendung der Daten einverstanden. Er erklärt sich weiterhin damit einverstanden, dass Jamba im Rahmen der Bestellung und Bezahlung seine IP-Adresse erheben und speichern und an den Betreiber unseres Bezahlsystems weitergeben darf. Jamba weist darauf hin, dass der jeweilige Betreiber des gewählten Bezahlsystems seinerseits weitere Daten erhebt.
21. Sonstiges
21.1 Bei einem Rufnummerntausch oder Netzwechsel im Rahmen seines Mobilfunkvertrages kann es zu kurzfristigen Einschränkungen der Verfügbarkeit und des Zugriffs auf Jamba Music für den Kunden kommen. Derartige Einschränkungen berechtigen den Kunden nicht zur Kündigung aus wichtigem Grund.
21.2 Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
21.3 Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Jamba und dem Nutzer unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
21.4 Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handeln, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen und aus Verträgen, deren Bestandteil sie sind, entstehen.
Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse music@jamba.net.
Jamba! Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Postanschrift: Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin
Geschäftsführer: Lee Fenton, Dirk Hoffmann, Michael Paull
Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Berlin, HRB Nr. 97990 Amtsgericht Charlottenburg
Steuernr. 29/403/753, Ust.-ID Nr.: DE813089096
22. Widerrufsbelehrung
22.1 Widerrufsrecht
22.1.1 Sie können Ihre auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Jamba! GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 5, 10178 Berlin/Fax: 030 69 538 599/ hilfe@jamba.net.
22.1.2 Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
22.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).